Meine Meinung zu Wahlen:
Die Entscheidung, ob eine Person X an einer Wahl teilnehmen
sollte oder nicht, lässt sich noch relativ leicht beantworten,
denn Teilnahme ist ungleich gültig wählen.
Durch die Teilnahme zeigt man Interesse am politischen Geschehen,
dass sollte nicht nur Person X, sondern auch jede Person Y haben.
Der Grund ist einfach, Politik betrifft uns alle.
Hierbei sei darauf hingewiesen, dass unter Politik im weiteren
Sinne jede zielgerichtete Interessensäußerung fällt.
Schwieriger wird es bei der Entscheidung, ob eine Person X
gültig oder ungültig wählen sollte.
(Und wenn ungültig, in welcher Form.)
Mr. X wählt z.B. ungültig - und zwar aus folgendem Grund:
Mr. X weiß bereits vor der Wahl, was nach der Wahl nicht passieren wird.
D.h., dass sog. Wahlversprechen nicht eingelöst werden.
Mr. X. hat auch nach der Wahl keine Möglichkeit mehr, seine Entscheidung
zu korrigieren, da keine Verpflichtung besteht, dass vor der Wahl versprochene auch nach der Wahl einzulösen.
Abgeordnete sind nur ihrem Gewissen verpflichtet (zumindest in D),
dass ist, wie die Praxis zeigt, sehr beunruhigend. Noch schlimmer,
in der Praxis herrscht Fraktionszwang.
(Auch ist das Gewissen von Abgeordneten und Abgeordnetinnen in der Praxis, wie auch deren Einstellung zu politischen Themen, stark kapitalgebunden.)
D.h., mit dem Kreuzerl würde Mr. X ein Paket wählen, deren Inhalt Mr. X
nicht kennt und auf den Mr. X praktisch keinen Einfluss hat.
Mr. X findet es nicht verantwortlich, für etwas zu unterschreiben, dessen Auswirkung theoretisch praktisch dem reinen Zufall überlassen ist.
D.h., dass zumindest theoretisch faktisch folgendes gilt:
Nehmen wir an, die zumindest namentlich unterscheidbaren Parteien sind
die Eingänge einer Black Box und die Ausgänge die Auswirkungen nach
einer Regierungsperiode. Theoretisch praktisch kann jeder Eingang zu
jedem Ausgang führen, was wiederum vor einer Wahl unbekannt ist.
Auch findet es Mr. X fraglich, eine Partei zu wählen, deren Interessen
man nicht oder nur teilweise vertritt, um zu verhindern, dass eine oder
eine von mehreren in Frage kommenden Parteien an die Macht kommt.
In den öffentlichen Medien wird dieses "Argument" gerne verbreitet.
(Welches Interesse von Seiten der Autoren bzw. Unternehmen dahinter
steht, sollte auch hinterfragt werden.)
Zu beachten ist auch, dass eine Person X mit dem Kreuzerl ein
Bekenntnis abgibt, was u.a. von den Parteien als Einverständnis mit der jeweiligen Politik interpretiert werden kann.
Somit würde Person X ev. daran mitwirken, dass eine nicht
gewünschte politische Richtung fortgeschrieben wird.
Mr. X findet, dass man nur dann sein Kreuzerl machen sollte, wenn man
auch die Auswirkungen verantworten kann.
Daher wirkt Mr. X nur noch an Sachentscheidungen mit, wo Mr. X
die Fakten kennt.
Mr. X tritt für eine parlamentarische direkte Demokratie ein, in der
die BürgerInnen tatsächlich die "Herrschaft" ausüben und die Möglichkeit haben auf jede parlamentarische Entscheidung Einfluss auszuüben, wenn
ihnen etwas nicht passt.
Verantwortlich entscheiden kann man nur, wenn man die Fakten kennt und
sich somit über deren Konsequenzen klar werden kann.
Unzählige Personen wählen nur das kleinere Übel und/oder um die Machtergreifung von verschiedenen Parteien zu verhindern. Dies sind
dann meist immer die gleichen großen Parteien, die eine Chance haben
an die Macht zu kommen.
So wird sich nie etwas grundlegend ändern, da die großen Parteien
sich sicher sein können, so oder so gewählt zu werden - relativ
unabhängig davon, wir ihr Handeln ist.
Der ev. Einwurf, Person X oder Y könnte eine neue Partei gründen
fällt aus dem gleichen Grunde weg. Denn diese würden aus Gründen
ihrer Größe nie an die Macht kommen, wenn man so wählt, um X, Y
und Z zu verhindern.
Daher findet Mr. X, Mut zum Risiko und verhindern kann man, wenn es
hart auf hart kommt, auch mit anderen Mitteln. Aber Situationen ändern
sich in der Regel nicht von einen auf den anderen Tag grundlegend.
D.h., eine kritische Entwicklung kann tendenziell wahrgenommen werden,
wenn man die Augen nicht ganz schließt. Somit bleibt Zeit, um einer
solchen entgegenzuwirken.
Wahlen in der heutigen Form haben auch den Charakter, ebenso wie
Spenden für einen "guten Zweck" (auch Petitionen?), Verantwortung zu delegieren und sich nicht darüber hinaus direkt für X, Y und Z
einzusetzen.
Nicht nur, dass es ehrlicher ist, sein Kreuzerl nur dann und dort
zu machen, wo man es verantworten kann, nur so kann man den sog. "Volksvertretern" ein Signal geben, dass es so nicht weiter gehen
kann.
(Eine kritische Partei aus Protest zu wählen ist auch keine Lösung
und schon gar nicht hat es was mit dem Wörtchen "verantwortlich" am Hut.)
Wichtig ist auch, dass man mit einer ungültigen Wahl (Nichtwahl
kann auch Bequemlichkeit als Grund haben und Gleichgültigkeit) der
Politik der gegenwärtigen Parteien und somit einer zukünftigen
Regierung auch deren Legitimität entzieht.
(In den öffentlichen Medien wird es verdächtigerweise oftmals
so dargestellt, dass man unverantwortlich handeln würde. Auch da
sollte man hinterfragen, warum es so dargestellt wird.)
Eine Anmerkung zu den oben erwähnten "anderen Mitteln". Eine
Demokratie (nicht das, was wir haben und was als solche öffentlich
bezeichnet wird) ist nur so stark, wie ihre Teilnehmer sich für diese
aktiv einsetzen. Ohne Einsatz wird sie erodieren. Deren Erhaltung bedarf
des kontinuierlichen Einsatzes, nur wenn die Kräfte der Erhaltung oder
dessen Ausbaus stärker sind, als die, die deren Erosion verursachen,
wird sie sein. Je nach politischen Möglichkeiten, kann es sein, dass es
der direkten Aktion unabhängig vom geschriebenen Recht, basierend auf
den ethischen Grundrechten, bedarf.
Sollte es also einmal hart auf hart kommen, so bedarf es des Verstandes
und des Verantwortungsbewusstseins, umgesetzt in aktiven Handlungen.
Geschriebenes Recht muss immer hinterfragt werden und ihm darf nie
ohne der Zuwendung des Verstandes blind Gehorsam zukommen.
Im dritten Reich wurde z.B. ethisches Unrecht zu geschriebenen Recht.
Diese Erkenntnis soll angeblich ansatzweise in der Bundeswehr gelehrt
werden und hat durch die Radbruchsche Formel sogar ins positive Recht
Einzug erhalten.)
So, genug geschrieben - ev. sind ja ein paar inspirierende
Sätze dabei
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